Paukenschlag: Motorola kann iPhone und iPad in Deutschland gerichtlich stoppen

Paukenschlag in einer vor dem globalen Streit zwischen Apple und Samsung in den Hintergrund getretenen Patentrechtsklage am Landgericht Mannheim: Nach Angaben des Patentrechts-Experten Florian Müller von FOSS Patents hat Motorola gegen Apple ein Urteil erwirkt, mit dem das Unternehmen den Verkauf sämtlicher im Mobilfunk relevanten Apple-Geräte verbieten lassen kann.

Dabei handelt es sich um das iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad2 3G. Das iPhone 4S, das nach Anstrengung der Klage im April dieses Jahres auf den Markt kam, soll jedoch die beanstandeten Patente ebenfalls berühren.

Laut Urteil wird Apple verboten, mobile Geräte zu verkaufen, in denen ein durch durch Motorola geschütztes europäisches Patent zu bestimmten "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" berührt wird. Motorola kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro vollstrecken. Nach Auffassung von Müller ist offen, ob es tatsächlich womöglich noch vor Weihnachten zu einem Verkaufsstop kommt. Apple würde vermutlich in Berufung gehen und die Aussetzung der Vollstreckung verlangen.

In einer Apple-Mitteilung heißt es, dass Kunden vor Weihnachten wohl keine Lieferprobleme zu erwarten hätten.